Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die-Ligen (www.die-ligen.de einschließlich aller dazugehörigen Aliases, Länder- und Sub-Domains) ist ein Online-Angebot der Die Ligen GmbH (nachfolgend auch „Betreiber“ genannt) und richtet sich an am (Amateur-)Sport interessierte Menschen.

Mit der Anmeldung als Mitglied (nachfolgend auch „Nutzer“ genannt) bei Die Ligen akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Die Ligen (im Folgenden die „AGB“ genannt).

Diese AGB regeln das Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber, unabhängig davon, welche der Die Ligen-Websites der Nutzer nutzt.

Der Nutzer schließt den Vertrag und/oder die Nutzung der Leistungen (§ 4) von Die Ligen mit der Die Ligen GmbH, Fritz-Walter-Weg 19, 70372 Stuttgart. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name der vertretungsberechtigten Personen der Die Ligen GmbH können dem Impressum entnommen werden.

Das Angebot der Dienste richtet sich an volljährige Personen oder an Personen, die die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zur Nutzung dieser Plattform haben.

Bei der Anmeldung erhält der Nutzer die Möglichkeit von den AGB Kenntnis zu nehmen und muss die Geltung der AGB durch einen gesonderten Hinweis bestätigen. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder Die Ligen-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

Geltungsbereich:

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der von Die Ligen angebotenen Leistungen (§ 5) und werden zwischen dem Nutzer und Die Ligen als Bestandteil des Nutzungsvertrages vereinbart.

Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründung zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB, kann der Betreiber das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen. Auf diese Möglichkeit wird der Betreiber in seiner E-Mail an die Nutzer, welche die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.

Anmeldung:

Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die volljährig sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter zur Nutzung dieser Plattform handeln. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien, insbesondere das Alter des Nutzers zu prüfen oder die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters für die Nutzung des Dienstes zu verlangen.

Durch den Abschluss des Registrierungsvorgangs gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Die Ligen-Websites ab. Die Ligen nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der Die Ligen-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Betreiber zustande.

Für den Anmeldevorgang ist der Nutzer verpflichtet, sämtliche vorgesehenen Pflichtfelder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen und seine Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und wahrheitsgemäß zu halten. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Die Anmeldung ist erst nach Erhalt einer Bestätigungs E-Mail abgeschlossen. In dieser sind Passwort und Bezeichnung für Ihr Mitgliedskonto enthalten.

Der Nutzer ist verpflichtet, sein Konto durch ein Passwort zu schützen und geheim zu halten. Der Nutzer darf Dritten keinen Zugang zu seinem Konto gewähren.

Der Nutzer darf sich nur einmal als Mitglied anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch nicht Mitglied von Die Ligen ist.

Änderungen seiner Anmeldedaten hat der Nutzer Die Ligen unverzüglich mitzuteilen.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Die Ligen ist berechtigt, die Registrierung (d.h. den Abschluss des Nutzungsvertrags) ohne Angaben von Gründen zu verweigern.

Die Ligen wird den Nutzer niemals nach seinem Passwort fragen.

Ihr Mitgliedskonto ist nicht übertragbar oder vererbbar.

Widerrufsrecht für Verbraucher:

Sofern sich der Nutzer bei Die Ligen zu einem Zweck, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des § 13 Bürgerliches Gesetzbuch die folgenden Bestimmungen:

Der zu Stande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Nutzer innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an Die Ligen GmbH, Fritz-Walter-Weg 19, 70372 Stuttgart oder per E-Mail an kabine@die-ligen.de. Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, du musst Javascript aktivieren, damit du sie sehen kannst zu senden. Die Frist beginnt nach der Freischaltung des Nutzers, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristgewährung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird.

Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden.

Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald der Nutzer bereits eine Leistung der Plattform in Anspruch genommen hat oder Die Ligen mit der Ausführung der Dienstleistungen von Die Ligen, mit vorheriger Zustimmung des Nutzers, begonnen hat.

Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 6 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß § 4 Abs. 2 unberührt.

Dauer, Kündigung des Vertrages und Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten:

Der Nutzungsvertrag beginnt mit Abschluss der Anmelderegistrierung und der damit verbundenen Annahme vom Betreiber und Zusendung der Bestätigungs E-Mail mit Passwort und die Bezeichnung des Mitgliedskontos und wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen.

Der Nutzer kann sich jederzeit ohne Angabe von Gründen in der Rubrik „Mein Account“ durch Anklicken der Schaltfläche „Meinen Account löschen“ abmelden. Die Kündigung kann auch per Telefax, Brief oder von den erreichbaren Kontaktformularen vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den Die-Ligen-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Mit der Abmeldung wird der gesamte unter dem Profil des Nutzers gespeicherte Datensatz vollständig gelöscht. Das Nutzungsverhältnis endet damit.

Sie sind damit einverstanden, dass auch Die Ligen nach eigenem Ermessen Ihr Passwort, Ihr Mitgliedskonto (oder Teile bzw. bestimmte Inhalte darin) oder jede sonstige Benutzung unserer Dienste durch Sie beendet und jeglichen Ihrer Inhalte löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls Sie die Die Ligen- Dienste längere Zeit nicht genutzt haben oder falls Die Ligen davon ausgeht, dass Sie diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben.

Sie sind damit einverstanden, dass jegliche temporäre Sperrung Ihres Zugangs zu den Die Ligen-Diensten gemäß den Bestimmungen dieser AGB ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass Die-Ligen Ihr Mitgliedskonto und alle Informationen und Dateien unverzüglich sperren oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zum Angebot unterbinden kann.

Die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit kann von beiden Parteien jederzeit ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Dies geschieht durch Löschung des Kontos, die sowohl von Die Ligen als auch vom Nutzer erfolgen kann.

Im Falle einer Löschung Ihres Mitgliedskontos können Sie nur nach unserer vorherigen schriftlichen und ausdrücklichen Zustimmung wieder Zugang zu unserem Angebot erhalten.

In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

  • Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
  • Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus den §§ 2 und 4 dieser AGB,
  • Der Ruf der auf den Die Ligen-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt,
  • Der Nutzer wirbt für Vereinigungen, Gemeinschaften oder deren Methoden bzw. Aktivitäten die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden,
  • Der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in der Bundesrepublik Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft,
  • Die Ligen sperrt den Zugang des Nutzers gemäß § 4 Absatz 8 oder
  • Der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus gezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund der vorangehenden Gründe (§ 4 Absatz 7) kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von Die Ligen stammt.

Bei Vorliegen der in § 4 Absatz 7 vorliegenden Gründe kann Die Ligen unabhängig von einer Kündigung nach § 4 auch die folgenden Sanktionen gegen die Nutzer verhängen:

  • Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung („Gelbe Karte“),
  • Temporäre Sperrung des Mitgliedskontos („Gelb Rote Karte“) und den Diensten der Die Ligen-Websites,
  • Dauerhafte Sperrung des Mitgliedskontos („Rote Karte“) und den Diensten der Die Ligen-Websites

Leistungen von Die Ligen

Die Ligen stellt eine Internetplattform zur Verfügung mit der Möglichkeit, Inhalte rund um den (Amateu-)sport einzustellen, abzurufen und herunter zu laden.

Die Ligen bietet dem Nutzer außerdem die Möglichkeit zur interaktiven Kommunikation mit anderen Nutzern (Chats, Foren, Screenshot-Tagging, Webblogs, Social-Networking, etc.). Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

Die Ligen streben an, die Plattform zu pflegen, auszubauen und weiter zu entwickeln. Sie behält sich vor, das Angebot jederzeit einzuschränken, zu erweitern oder sonst zu verändern. Der Betreiber kann das Angebot ganz oder teilweise durch Dritte erbringen.

Die Ligen bemüht sich um eine ständige Verfügbarkeit der Leistungen nach Absatz 1 und/oder Absatz 2 zu ermöglichen. Technisch bedingte Einschränkungen bzw. eine nicht 100%ige Verfügbarkeit der Die Ligen-Websites sind hinzunehmen und können nicht von Die Ligen gewährleistet bzw. realisiert werden.

Die Ligen werden den Nutzer über Änderungen nach Absatz 3 und/oder 4 unverzüglich unterrichten.

Der Nutzer ist für die technischen Zugangsvoraussetzungen selbst verantwortlich.

Soweit Nutzer auf fremde Internetseiten weiterführende Links auf Die Ligen einstellen sollten, werden diese vom Betreiber unter Umständen verfolgt und auf deren Inhalt überprüft. Sofern sich herausstellt, dass diese fremden Internetseiten rechtswidriges Material jedweder Art enthält, werden die betreffenden Links vom Betreiber gelöscht.

Der Betreiber behält sich vor, im Datenbanksystem von Die Ligen Programme zu verwenden, die Rückschlüsse auf das Kommunikationsverhalten de Nutzer ermöglichen. Diese Programme dienen ausschließlich der Erhöhung der Sicherheit der Kommunikation im Netzwerk von Die Ligen. Eine gewerbliche Verwendung dieser Daten findet ohne vorherige Einwilligung seitens des Nutzers nicht statt.

Allgemeine Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich:

  1. keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere Verletzungen von Persönlichkeitsrechten Dritter oder Inhalte, die auf einer Verletzung von Schutzrechten von Die Ligen oder Dritter beruhen, auf die Plattform zu stellen
  2. keine Profile auf Die Ligen-Websites einzurichten, die dazu dienen missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.
  3. Außerdem darf der Nutzer E-Mails oder sonstige Nachrichten für andere Nutzer nicht abfangen und darf dies auch nicht versuchen. Der Nutzer darf E-Mails und vergleichbare Nachrichten an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der privaten Kommunikation versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder. Der Nutzer darf insbesondere keine Kettenbriefe, Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing versenden oder organisieren.
  4. Bei der Kommunikation innerhalb des Die Ligen Netzwerkes die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren.
  5. keine religiösen, politischen oder sexuellen Inhalte auf die Plattform zu stellen
  6. Die Plattform nicht für sonstige rechtswidrige Zwecke zu nutzen und geltendes Recht zu beachten. Unbeschadet der eventuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Nutzers sind Inhalte insbesondere unzulässig, wenn sie:
    • Propagandamittel im Sinne des § 86 StGB darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist,
    • Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a StGB verwenden, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist,
    • zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
    • eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus‘ begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder verharmlosen,
    • grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen,
    • als Anleitung zu einer in § 126 Abs. 1 StGB genannten rechtswidrigen Tat dienen, den Krieg verherrlichen, gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren; eine Einwilligung ist unbeachtlich,
    • Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, sexistisch oder pornografisch sind und/oder Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.

die Plattform nicht zu kommerziellen Zwecken, insbesondere Werbung, zu nutzen, es sei denn nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Die Ligen

die Funktionsfähigkeit der Plattform nicht zu beeinträchtigen, insbesondere keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadprogramme up zu loaden

Anweisungen und Aufforderungen von die Die Ligen oder deren Mitarbeiter, unabhängig davon ob sie mündlich, elektronisch oder schriftlich erfolgen, unmittelbar zu befolgen.

Werden dem Nutzer rechtswidrige Inhalte auf der Plattform oder rechtswidrige Nutzungen derselben durch Dritte bekannt, so ist er verpflichtet, Die Ligen hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

Elektronische Angriffe durch Hacker, Crawler etc.

Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk von Die Ligen oder auf einzelne Nutzer sind strikt untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des Nutzers und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt. Als elektronische Angriffe gelten insbesondere, ohne dass diese Aufzählung abschließend wäre:

  • Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsbarrieren von Die Ligen zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen
  • Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot)
  • das vorsätzliche Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern
  • Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk von Die Ligen oder einzelne Nutzer schädigen können oder sollen
  • Brute Force Attacken
  • Spamming

Datenschutz

Die Ligen ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an Die Ligen übermitteln, äußerst wichtig ist.

Die Ligen verpflichtet sich, die Daten der Nutzer geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, der Nutzer hat sich vorher schriftlich mit einer solchen Nutzung seiner Daten einverstanden erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Soweit der Nutzer eine Einwilligung erteilt, kann er sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch einfache Mitteilung (E-Mail, Fax, Brief) widerrufen.

Die unter dem folgenden Link www.die-ligen.de/datenschutz.php zu findende Datenschutzerklärung informiert ausführlich darüber, zu welchem Zweck Daten erhoben werden, welche Mindestangaben von jedem Nutzer zu machen sind, welche Angaben zusätzlich freiwillig gemacht werden können und wie der Schutz und die Sicherheit aller personenbezogenen Daten bei Die Ligen gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht) gewährleistet wird. Außerdem informiert die Datenschutz-Erklärung ausführlich über technische Fragen des Datenschutzes (Cookies, Logfiles, Firewalls etc.). Weitere Informationen finden sich überdies in den Datenschutz-Informationen.

Haftung für Inhalte

Die Ligen haften nicht für fremde Inhalte. Es gilt § 9 TDG. Für eigene Inhalte haften Die Ligen nach § 8 TDG. Absätze 2 und 3 gelten entsprechend. Dies gilt insbesondere für Fälle, in den die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrechte, Lizenzrechte etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen.

Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Nutzern selbst gemachten Angaben. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von „Hackern“ auf die Datenbank).

Der Betreiber behält sich das Recht vor – geht jedoch keinerlei Verpflichtung diesbezügliche ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.

Schadensersatzansprüche gegen Die Ligen, welche aufgrund fremder Inhalte entstehen, sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, Die Ligen, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch Die Ligen resultieren. Ansprüche wegen Körperschäden sowie Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste von Die Ligen ohne Angabe von Gründen unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüchen der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen.

Die von Die Ligen verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf etwaige Rechtsverstöße geprüft. Rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten waren zu diesem Zeitpunkt der Verlinkung nicht ersichtlich. Allerdings hat Die Ligen eine andauernde inhaltliche Kontrolle der verlinkten fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald Die Ligen indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.

Freistellung

Der Nutzer stellt Die Ligen von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber Die Ligen wegen Verletzung ihrer Rechte durch vom Nutzer in die Die Ligen Internetplattform eingestellte Inhalte oder wegen dessen sonstiger rechtswidriger Nutzung der Die Ligen-Plattform geltend machen, frei.

Es steht im freien Ermessen von Die Ligen, ob und wie Ansprüche Dritter zu erfüllen, abzuwehren oder auf sonstige Weise zu entgegnen sind.

Der Nutzer ist verpflichtet, Die Ligen für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte zu unterstützen und unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

Urheberrecht

Stellt der Nutzer Inhalte zur Verfügung, überträgt er unentgeltlich und ohne räumliche Einschränkung Die Ligen folgende Rechte:

das Vervielfältigungsrecht (§ 16 UrhG)

das Verbreitungsrecht (§ 17 UrhG)

das Senderecht (§ 20 UrhG)

das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG)

das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger (§ 21 UrhG)

Rechtsfolgen bei Rechtsverletzung

Die Ligen kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder sonstige Pflichten durch den Nutzer verletzt werden:

  • Gelben Karte (Warnung)
  • Gelb Rote Karte (temporäre Sperrung, deren Länge im Ermessen der Die Ligen steht)
  • Roten Karte (Plattformverweis durch Löschung des Kontos (§ 4 Absatz 3) Der Nutzer darf sich nicht erneut anmelden.

Für alle Fälle eines Verstoßes eines oder mehrerer Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Paragraphen 2 und/oder 6., behält sich der Betreiber das Recht vor, den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seinen Account einschließlich all seiner Daten vollständig zu löschen. Die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige bleiben in derartigen Fällen ausdrücklich vorbehalten.

Vertragsstrafenregelung: Verstößt ein Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Paragraphen 2 (1) – (6) und/oder 6., ist der Nutzer verpflichtet, eine vom Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe auf erstes Anfordern an den Betreiber zu zahlen. Ferner ist der Nutzer in einem solchen Fall verpflichtet, unverzüglich nach Aufforderung durch den Betreiber eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben.

Der Nutzer verpflichtet sich ferner, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch jedweden Missbrauch des Nutzers an diesem Service und den Verstoß gegen diese AGB entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung erstreckt sich auch auf die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).

Die Wahl der Maßnahmen liegt im Ermessen von Die Ligen und bedarf keiner Begründung.

Vertragsstrafenregelung

Der Nutzer verpflichtet sich, für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen (Paragraph 7), eine vom Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Landgericht zu überprüfende Vertragsstrafe in Höhe von mindestens EUR 5.001,00 (in Worten: fünftausend Euro) auf erstes Anfordern an den Betreiber zu zahlen.

Ferner verpflichtet sich der Nutzer für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen (Paragraph 7), unverzüglich nach Aufforderung durch den Betreiber eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung mit im wesentlichen (je nach Einzelfall) den folgenden darin enthaltenen Verpflichtungen abzugeben:

  • es mit sofortiger Wirkung zu unterlassen, den elektronischen Angriff fortzusetzen oder einen neuen vergleichbaren Angriff zu unternehmen.
  • es mit sofortiger Wirkung zu unterlassen, im Wege des elektronischen Angriffs etwa gewonnenes Datenmaterial an irgendwelche Dritte weiterzugeben.
  • den Betreiber unverzüglich in Textform und umfassend darüber zu informieren, welchen Dritten (Namen, Anschriften, vollständige Kontaktdaten) das etwa gewonnene Datenmaterial wann und in welcher Form bereits zur Kenntnis gelangt, übermittelt oder auf andere Weise zur Verfügung gestellt worden ist.
  • sämtliches mittels des elektronischen Angriffs gewonnenes digitales Datenmaterial vollständig, endgültig und nicht wiederherstellbar von allen vorhandenen Datenträgern unwiederbringlich zu löschen sowie etwaiges analoges Datenmaterial (z.B. Unterlagen, Aufzeichnungen, Ausdrucke etc.) restlos zu vernichten.
  • eine eidesstattliche Versicherung als Bestätigung der erfolgten Löschung und Vernichtung rechtsverbindlich unterschrieben an den Betreiber zu übersenden.
  • absolutes Stillschweigen über sämtliche etwa gewonnenen Daten, über die Unterlassungsverpflichtung und über die eidesstattliche Versicherung sowie sämtliche dem Angreifer sonst bekannt gewordenen internen Angelegenheiten von Die Ligen zu wahren – insbesondere auf Internetforen, in Weblogs oder gegenüber der Presse – es sei denn, die Offenlegung einzelner Informationen ist aufgrund öffentlichrechtlicher Vorschriften gegenüber Behörden oder zur Wahrung von Rechtsansprüchen gegenüber Gerichten zwingend erforderlich.

Salvatorische Klausel (Erhaltungsklausel)

Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den Allgemeinen Geschäfts bzw. Nutzungsbedingungen.

Anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Letzter Stand 11.04.2008